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Protokoll Nr. 1/2022
über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Sünteltal am Donnerstag, 20. Januar 2022
im "Waldhof" in Unsen, 31787 Hameln
Anwesend waren:
Ortsbürgermeisterin
Frau Schultze
Ortsratsmitglieder
Herr Bolte
Herr Gayko
Herr Maihöfer Herr Michaelis Herr Dr.Niederhut Herr Schmidt
Es fehlte entschuldigt
Herr Franke Herr Torster
Vertretung der Verwaltung
Herr Breitkopf (AL 14) Herr Maxam
Protokollführung
Frau Hermes (AL 11)
Beginn: 19:30 Uhr Ende: 21:55 Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung fand eine Einwohnerfragestunde (ca. 15 Minuten) statt.
Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates wurden festgestellt.
1- Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2021 vom 11.11.2021
Das Protokoll wurde vom Ortsrat einstimmig genehmigt.
2-Meinungsbild des Ortsrates zur angedachten Schließung der Verbindungsstraße Zum Schweineberg zwischen Heisenküche und Carl- Wilhelm-Niemeyer-Straße für den Allgemeinverkehr
Frau Schultze teilte mit, dass zu einer Sperrung der Straße „Zum Schweineberg“ für den Allgemeinverkehr von der Zufahrt zur Heisenküche bis zur Carl-Wilhelm-Niemeyer-Straße noch keinerlei Vorlage vorhanden, der Plan hierzu aber in den Maßnahmen enthalten sei, die zur Haushaltskonsolidierung beitragen sollen.
Herr Schmidt wies auf die Mitarbeitenden der Postbank (ehem. BHW) hin, die diesen Weg täglich zur Arbeit führen.
Dies wurde ergänzt von Herrn Maihöfer, der betonte, dass auch etliche Personen im Bereich Hottenbergsfeld arbeiteten, die diese Straße regelmäßig benutzten. Der Umweg, der ohne diese Straßenverbindung hinzunehmen sei, wäre erheblich, dies bedeute sowohl einen Zeitverlust für die Verkehrsteilnehmenden, als auch eine erhöhte Straßenbelastung im Bereich Basberg und eine erhöhte Umweltbelastung durch mehr Abgase.
Sowohl Herr Michaelis als auch Herr Dr. Niederhut bezweifelten die jährlich anfallenden Kosten i.H.v. 25.000 Euro für die Instandhaltung der Straße.
Herr Gayko und Herr Dr. Niederhut betonten die Nachteile für den Wirt der Gaststätte Heisenküche, wenn diese nur noch von Seiten des Sünteltals erreicht werden könnte.
Frau Schultze fügte hinzu, ihr gegenüber habe der Rohrser Ortsvorsteher, Herr Brüggemann, geäußert, dass auch die Rohrser Landwirte, die diese Straße ebenfalls nutzen müssten, diese Sperrung nicht wollten. Auch sei das Einsparpotential nicht nachvollziehbar, wenn die Strecke für den Fahr- radverkehr und ggf. für den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr erhalten werden solle.
Der Ortsrat Sünteltal formulierte folgende Stellungnahme: „Der Ortsrat Sünteltal verwehrt sich gegen eine Sperrung der Straße Zum Schweineberg für den Allgemeinverkehr und bittet dringend, über weitere Maßnahmen recht- zeitig und umfassend informiert zu werden.“
Diese Stellungnahme wurde einstimmig beschlossen.
3-Beratung im Ortsrat zur Haushaltssatzung 2022/2023 sowie erneute Beschlussfassung der Anträge zum Haushalt 2022/23
Herr Breitkopf erläuterte die Haushaltsplanungen der Stadt Hameln für 2022 und 2023, diese seien dem Rat im Dezember 2021 vorgestellt worden und würden im Februar im Finanzausschuss beraten und am 23. März im Rat beschlossen werden.
Er ging auf die geplanten Erträge und Aufwendungen ein, die nach der mittelfristigen Finanzplanung bis 2026 einen Fehlbetrag von ca. 20 Mio. Euro ergeben würden. Der Gesamtschuldenstand habe sich Ende 2021 auf knapp 100 Mio. Euro belaufen und würde bis 2026 voraussichtlich auf 160 Mio. Euro ansteigen.
Die Stadt Hameln sei mittlerweile von der Kommunalaufsicht als sog. Bedarfskommune eingestuft worden, was einen Zuschuss vom Land Nieder- sachsen ermögliche, jedoch mit erheblichen umzusetzenden Einsparungen in den nächsten Jahren im nicht-investiven Bereich einhergehen müsse.
Herr Breitkopf ging danach kurz auf die Liste der Haushaltsplanungen für die Ortschaft Sünteltal ein.
Zur Belüftung des Ballraums und der Umkleide im Dorfgemeinschaftshaus Unsen begrüßte Frau Schultze die Durchführung der Maßnahmen, äußerte aber ihr Unverständnis über die mangelnde Information dazu durch die Abt. Zentrale Gebäudewirtschaft. Weder die Durchführung noch die Fertigstellung seien kommuniziert worden, weder der Vorsitzende des Sportvereins noch sie als Ortsbürgermeisterin seien in Kenntnis gesetzt worden.
Zu den Anträgen
- Überprüfung und Beseitigung der blind gewordenen Fenster im Feuerwehrgerätehaus Welliehausen,
- Mittelbereitstellung für die bereits mehrfach beantragte verkehrs- dämpfende Anlage am Ortseingang Unsen aus Richtung Hasperde (Verkehrsinsel) und
- Erstellung eines verkehrssichernden Fahrradwegs Holtensen - Welliehausen im Bereich entlang der K1
beschloss der Ortsrat einstimmig, diese aufrecht zu erhalten.
4- Beschlussfassung und Verwendung der zu übertragenden Ortsratsmittel 2021
Frau Schultze schlug dem Ortsrat vor, die aus 2021 vorhandenen restlichen Ortsratsmittel für die Instandsetzung des Gemeindehauses am Friedhof
Holtensen einzusetzen, das über eine noch zu gründende Genossenschaft erworben werden soll.
Dies wurde vom Ortsrat einstimmig beschlossen.
5- Sachstand mögliche Teststandorte für Wildblumenwiesen im Sünteltal
Herr Maxam von der Abt. 53 / Stadtgrün erläuterte anhand einer Handreichung zu Blumeninseln im Stadtgebiet (als Anlage dem Protokoll beigefügt) die Möglichkeiten, im Sünteltal entsprechende Pflanzflächen anzulegen. Er erläuterte das Zustandekommen der Bepflanzung und betonte dabei, dass es sich zunächst um ein Projekt handele, welches bereits in anderen Ortschaften begonnen wurde, man könne im laufenden Jahr (ca. drei Jahre nach Beginn) mit ersten Auswertungsergebnissen rechnen.
Die Frage von Herrn Maihöfer, ob zunächst eine Testfläche am Ortsrand möglich sei, um die Reaktionen aus der Bevölkerung abzuwarten, bejahte Herr Maxam, z.B. sei an die Fläche vor der Pötzer Straße 7 in Unsen und ein Beet am Rande des Dorfplatzes in Holtensen gedacht worden. In der Ortschaft Sünteltal seien zunächst drei Flächen möglich, also eine pro Orts- teil, die Aussaat könne im Herbst 2022 erfolgen. Er bat den Ortsrat darum, möglichst Paten für die gelegentliche Bewässerung der angelegten Flächen zu finden.
Herr Michaelis stellte eine Information über die Maßnahme im Info-Heft des Heimatvereins in Aussicht.
6- Sachstand Gebäude am Sportplatz Unsen
Frau Schultze erwähnte, dass die Belüftung des Ballraumes und der Umkleide hergestellt wurde, eine Information darüber sei durch die zentrale Gebäudewirtschaft nicht erfolgt.
Sie berichtete, der Sportverein habe seit einem Jahr Probleme mit der Flut- lichtanlage des Sportplatzes, das Licht funktioniere nicht zuverlässig, was in der dunklen Jahreszeit, insbesondere bei seit der Pandemie bevorzugt draußen stattfindenden Aktivitäten, ein unhaltbarer Zustand sei. Sie bat darum, dieses Problem zeitnah zu lösen.
Außerdem bat Frau Schultze erneut darum, an der Sportplatzseite des Dorfgemeinschaftshauses Unsen zwei Bewegungsmelder für die Beleuchtung der Türen zu installieren.
7- Vorplanung zur Ausweisung zweier Wasserschutzgebiete (WSG) für die öffentliche Trinkwasserversorgung: WSG Wilhelm-Beißner- Brunnen; WSG Halvestorf
Der Ortsrat nahm die Vorlage zur Kenntnis und bat um Informationen zu Folgen für die Forstwirtschaft.
8- LEADER-Region "Westliches Weserbergland", LEADER-Förderperiode 2023-2027_Sachstandsbericht
Herr Michaelis erläuterte die Vorlage und ging kurz auf die Handlungsfelder und die weiteren zeitlichen Planungen ein.
Der Ortsrat nahm Kenntnis.
9- Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
Frau Schultze hatte folgende Mitteilungen:
a) Sie berichtete über den Vorschlag eines Einwohners im Sünteltal eine sog. „Disc-Golf“-Anlage einzurichten, hierzu solle das Gespräch mit dem Leiter des Forstamtes, Herrn Bölts, gesucht werden und ggf. auch mit Herrn Lefers von der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises.
Herr Dr. Niederhut gab zu bedenken, dass nicht nur die Anschaffung, son- dern auch die Unterhaltung einer solchen Anlage geplant werden müsse, erfand die Idee grundsätzlich gut. Dem stimmte Herr Maihöfer zu.
Frau Schultze wollte den Vorschlagenden, Herrn Roland Bost, in den Orts- rat einladen, um direkt zu berichten.
b) Frau Schultze teilte mit, dass zur Wiederaufnahme der Veranstaltungen zum politischen Sünteltal eine Besichtigung der Naturerbe-Waldflächen (Deipensiek) geplant sei, im April/Mai sei hoffentlich eine Führung von Herrn Bölts in diesem Gebiet mit der Europa-Union möglich.
c) Frau Schultze merkte an, dass zur Gründung einer Genossenschaft zur Erhaltung des Gemeindehauses in Holtensen beim Landkreis Bewegung entstehe, möglicherweise könnte sich eine Förderung im Rahmen der Dorfförderung ergeben.
10- Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ortsratsmitglieder und der Verwaltung
a) Herr Schmidt bat darum, das Halteverbot an der Welliehäuser Straße zu verlängern, die Situation mit parkenden Autos vor der Kuppe am Ortsausgang sei sehr gefährlich.
b) Herr Schmidt bat um mehr Geschwindigkeitskontrollen auf dem Reeke- weg, dort werde viel zu schnellgefahren, ebenso in der Ostermark.
c) Herr Bolte monierte die Parkplatzsituation vor dem Friedhofstor in Wel- liehausen, diese Fläche würde regelmäßig matschig und müsste mehr be- festigt werden.
d) Herr Michaelis kündigte eine Müllsammelaktion des Heimatvereins am 19. März an.
gez. Schultze - Ortsbürgermeisterin
gez. Hewrmes - Protokollführung
über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Sünteltal am Donnerstag, 20. Januar 2022
im "Waldhof" in Unsen, 31787 Hameln
Anwesend waren:
Ortsbürgermeisterin
Frau Schultze
Ortsratsmitglieder
Herr Bolte
Herr Gayko
Herr Maihöfer Herr Michaelis Herr Dr.Niederhut Herr Schmidt
Es fehlte entschuldigt
Herr Franke Herr Torster
Vertretung der Verwaltung
Herr Breitkopf (AL 14) Herr Maxam
Protokollführung
Frau Hermes (AL 11)
Beginn: 19:30 Uhr Ende: 21:55 Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung fand eine Einwohnerfragestunde (ca. 15 Minuten) statt.
Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates wurden festgestellt.
1- Genehmigung des Protokolls Nr. 2/2021 vom 11.11.2021
Das Protokoll wurde vom Ortsrat einstimmig genehmigt.
2-Meinungsbild des Ortsrates zur angedachten Schließung der Verbindungsstraße Zum Schweineberg zwischen Heisenküche und Carl- Wilhelm-Niemeyer-Straße für den Allgemeinverkehr
Frau Schultze teilte mit, dass zu einer Sperrung der Straße „Zum Schweineberg“ für den Allgemeinverkehr von der Zufahrt zur Heisenküche bis zur Carl-Wilhelm-Niemeyer-Straße noch keinerlei Vorlage vorhanden, der Plan hierzu aber in den Maßnahmen enthalten sei, die zur Haushaltskonsolidierung beitragen sollen.
Herr Schmidt wies auf die Mitarbeitenden der Postbank (ehem. BHW) hin, die diesen Weg täglich zur Arbeit führen.
Dies wurde ergänzt von Herrn Maihöfer, der betonte, dass auch etliche Personen im Bereich Hottenbergsfeld arbeiteten, die diese Straße regelmäßig benutzten. Der Umweg, der ohne diese Straßenverbindung hinzunehmen sei, wäre erheblich, dies bedeute sowohl einen Zeitverlust für die Verkehrsteilnehmenden, als auch eine erhöhte Straßenbelastung im Bereich Basberg und eine erhöhte Umweltbelastung durch mehr Abgase.
Sowohl Herr Michaelis als auch Herr Dr. Niederhut bezweifelten die jährlich anfallenden Kosten i.H.v. 25.000 Euro für die Instandhaltung der Straße.
Herr Gayko und Herr Dr. Niederhut betonten die Nachteile für den Wirt der Gaststätte Heisenküche, wenn diese nur noch von Seiten des Sünteltals erreicht werden könnte.
Frau Schultze fügte hinzu, ihr gegenüber habe der Rohrser Ortsvorsteher, Herr Brüggemann, geäußert, dass auch die Rohrser Landwirte, die diese Straße ebenfalls nutzen müssten, diese Sperrung nicht wollten. Auch sei das Einsparpotential nicht nachvollziehbar, wenn die Strecke für den Fahr- radverkehr und ggf. für den land- und forstwirtschaftlichen Verkehr erhalten werden solle.
Der Ortsrat Sünteltal formulierte folgende Stellungnahme: „Der Ortsrat Sünteltal verwehrt sich gegen eine Sperrung der Straße Zum Schweineberg für den Allgemeinverkehr und bittet dringend, über weitere Maßnahmen recht- zeitig und umfassend informiert zu werden.“
Diese Stellungnahme wurde einstimmig beschlossen.
3-Beratung im Ortsrat zur Haushaltssatzung 2022/2023 sowie erneute Beschlussfassung der Anträge zum Haushalt 2022/23
Herr Breitkopf erläuterte die Haushaltsplanungen der Stadt Hameln für 2022 und 2023, diese seien dem Rat im Dezember 2021 vorgestellt worden und würden im Februar im Finanzausschuss beraten und am 23. März im Rat beschlossen werden.
Er ging auf die geplanten Erträge und Aufwendungen ein, die nach der mittelfristigen Finanzplanung bis 2026 einen Fehlbetrag von ca. 20 Mio. Euro ergeben würden. Der Gesamtschuldenstand habe sich Ende 2021 auf knapp 100 Mio. Euro belaufen und würde bis 2026 voraussichtlich auf 160 Mio. Euro ansteigen.
Die Stadt Hameln sei mittlerweile von der Kommunalaufsicht als sog. Bedarfskommune eingestuft worden, was einen Zuschuss vom Land Nieder- sachsen ermögliche, jedoch mit erheblichen umzusetzenden Einsparungen in den nächsten Jahren im nicht-investiven Bereich einhergehen müsse.
Herr Breitkopf ging danach kurz auf die Liste der Haushaltsplanungen für die Ortschaft Sünteltal ein.
Zur Belüftung des Ballraums und der Umkleide im Dorfgemeinschaftshaus Unsen begrüßte Frau Schultze die Durchführung der Maßnahmen, äußerte aber ihr Unverständnis über die mangelnde Information dazu durch die Abt. Zentrale Gebäudewirtschaft. Weder die Durchführung noch die Fertigstellung seien kommuniziert worden, weder der Vorsitzende des Sportvereins noch sie als Ortsbürgermeisterin seien in Kenntnis gesetzt worden.
Zu den Anträgen
- Überprüfung und Beseitigung der blind gewordenen Fenster im Feuerwehrgerätehaus Welliehausen,
- Mittelbereitstellung für die bereits mehrfach beantragte verkehrs- dämpfende Anlage am Ortseingang Unsen aus Richtung Hasperde (Verkehrsinsel) und
- Erstellung eines verkehrssichernden Fahrradwegs Holtensen - Welliehausen im Bereich entlang der K1
beschloss der Ortsrat einstimmig, diese aufrecht zu erhalten.
4- Beschlussfassung und Verwendung der zu übertragenden Ortsratsmittel 2021
Frau Schultze schlug dem Ortsrat vor, die aus 2021 vorhandenen restlichen Ortsratsmittel für die Instandsetzung des Gemeindehauses am Friedhof
Holtensen einzusetzen, das über eine noch zu gründende Genossenschaft erworben werden soll.
Dies wurde vom Ortsrat einstimmig beschlossen.
5- Sachstand mögliche Teststandorte für Wildblumenwiesen im Sünteltal
Herr Maxam von der Abt. 53 / Stadtgrün erläuterte anhand einer Handreichung zu Blumeninseln im Stadtgebiet (als Anlage dem Protokoll beigefügt) die Möglichkeiten, im Sünteltal entsprechende Pflanzflächen anzulegen. Er erläuterte das Zustandekommen der Bepflanzung und betonte dabei, dass es sich zunächst um ein Projekt handele, welches bereits in anderen Ortschaften begonnen wurde, man könne im laufenden Jahr (ca. drei Jahre nach Beginn) mit ersten Auswertungsergebnissen rechnen.
Die Frage von Herrn Maihöfer, ob zunächst eine Testfläche am Ortsrand möglich sei, um die Reaktionen aus der Bevölkerung abzuwarten, bejahte Herr Maxam, z.B. sei an die Fläche vor der Pötzer Straße 7 in Unsen und ein Beet am Rande des Dorfplatzes in Holtensen gedacht worden. In der Ortschaft Sünteltal seien zunächst drei Flächen möglich, also eine pro Orts- teil, die Aussaat könne im Herbst 2022 erfolgen. Er bat den Ortsrat darum, möglichst Paten für die gelegentliche Bewässerung der angelegten Flächen zu finden.
Herr Michaelis stellte eine Information über die Maßnahme im Info-Heft des Heimatvereins in Aussicht.
6- Sachstand Gebäude am Sportplatz Unsen
Frau Schultze erwähnte, dass die Belüftung des Ballraumes und der Umkleide hergestellt wurde, eine Information darüber sei durch die zentrale Gebäudewirtschaft nicht erfolgt.
Sie berichtete, der Sportverein habe seit einem Jahr Probleme mit der Flut- lichtanlage des Sportplatzes, das Licht funktioniere nicht zuverlässig, was in der dunklen Jahreszeit, insbesondere bei seit der Pandemie bevorzugt draußen stattfindenden Aktivitäten, ein unhaltbarer Zustand sei. Sie bat darum, dieses Problem zeitnah zu lösen.
Außerdem bat Frau Schultze erneut darum, an der Sportplatzseite des Dorfgemeinschaftshauses Unsen zwei Bewegungsmelder für die Beleuchtung der Türen zu installieren.
7- Vorplanung zur Ausweisung zweier Wasserschutzgebiete (WSG) für die öffentliche Trinkwasserversorgung: WSG Wilhelm-Beißner- Brunnen; WSG Halvestorf
Der Ortsrat nahm die Vorlage zur Kenntnis und bat um Informationen zu Folgen für die Forstwirtschaft.
8- LEADER-Region "Westliches Weserbergland", LEADER-Förderperiode 2023-2027_Sachstandsbericht
Herr Michaelis erläuterte die Vorlage und ging kurz auf die Handlungsfelder und die weiteren zeitlichen Planungen ein.
Der Ortsrat nahm Kenntnis.
9- Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
Frau Schultze hatte folgende Mitteilungen:
a) Sie berichtete über den Vorschlag eines Einwohners im Sünteltal eine sog. „Disc-Golf“-Anlage einzurichten, hierzu solle das Gespräch mit dem Leiter des Forstamtes, Herrn Bölts, gesucht werden und ggf. auch mit Herrn Lefers von der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises.
Herr Dr. Niederhut gab zu bedenken, dass nicht nur die Anschaffung, son- dern auch die Unterhaltung einer solchen Anlage geplant werden müsse, erfand die Idee grundsätzlich gut. Dem stimmte Herr Maihöfer zu.
Frau Schultze wollte den Vorschlagenden, Herrn Roland Bost, in den Orts- rat einladen, um direkt zu berichten.
b) Frau Schultze teilte mit, dass zur Wiederaufnahme der Veranstaltungen zum politischen Sünteltal eine Besichtigung der Naturerbe-Waldflächen (Deipensiek) geplant sei, im April/Mai sei hoffentlich eine Führung von Herrn Bölts in diesem Gebiet mit der Europa-Union möglich.
c) Frau Schultze merkte an, dass zur Gründung einer Genossenschaft zur Erhaltung des Gemeindehauses in Holtensen beim Landkreis Bewegung entstehe, möglicherweise könnte sich eine Förderung im Rahmen der Dorfförderung ergeben.
10- Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ortsratsmitglieder und der Verwaltung
a) Herr Schmidt bat darum, das Halteverbot an der Welliehäuser Straße zu verlängern, die Situation mit parkenden Autos vor der Kuppe am Ortsausgang sei sehr gefährlich.
b) Herr Schmidt bat um mehr Geschwindigkeitskontrollen auf dem Reeke- weg, dort werde viel zu schnellgefahren, ebenso in der Ostermark.
c) Herr Bolte monierte die Parkplatzsituation vor dem Friedhofstor in Wel- liehausen, diese Fläche würde regelmäßig matschig und müsste mehr be- festigt werden.
d) Herr Michaelis kündigte eine Müllsammelaktion des Heimatvereins am 19. März an.
gez. Schultze - Ortsbürgermeisterin
gez. Hewrmes - Protokollführung