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Quelle: Bürger- und Ratsinformationssystem Stadt Hameln
STADT HAMELN Ortsrat Sünteltal
Hameln, 24.01.2020
Protokoll Nr. 1/2020
über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Sünteltal am
Mittwoch, 15. Januar 2020
im Landgasthaus Hesse, Welliehausen, 31787 Hameln
Anwesend waren:
Ortsbürgermeisterin
Frau Schultze
stellv. Ortsbürgermeister
Herr Heidenblut (bis TOP 1)
Ortsratsmitglieder
Frau Dorn
Herr Franke
Herr Maihöfer
Herr Michaelis(abTOP2) Herr Dr.Niederhut
Herr Schmidt
Herr Weber
Es fehlte entschuldigt
Herr Torster
Vertretung der Verwaltung
Frau Mikolajewski, Abt. 14 (bis TOP 5) Frau Vogelsteller, Abt. 41
Protokollführung
Frau Hermes (AL 11)
Beginn: 20:02 Uhr Ende: 21:35 Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung fand eine Einwohnerfragestunde (ca. 15 Minuten) statt.
Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates wurden festgestellt.
1. Verlust des Mandats von Herrn Rainhard Heidenblut
- Feststellungsbeschluss -
Der Ortsrat stellte den Sitzverlust von Herrn Heidenblut mit sieben Ja-Stimmen bei einer Enthaltung fest.
Herr Heidenblut gab gesundheitliche Gründe für seinen Mandats- verzicht an, verabschiedete sich und dankte dem Ortsrat für die gute Zusammenarbeit. Er wurde seinerseits vom Ortsrat mit Dank und einem Blumenstrauß verabschiedet.
2. Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung gem. § 60 NKomVG eines neuen Ortsratsmitgliedes
Herr Heiko Michaelis wurde als Nachfolger von Herrn Heidenblut im Mandat von Ortsbürgermeisterin Frau Schultze auf seine Pflichten gem. §§40 bis 42 NKomVG hingewiesen, darauf, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu wahren.
3. Neuwahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeis- ters/Ortsbürgermeisterin
Da mit Ausscheiden von Herrn Heidenblut kein Stellvertreter für die Ortsbürgermeisterin mehr vorhanden war, bat Frau Schultze um Vorschläge für die Neuwahl dieser Position.
Herr Maihöfer und Herr Schmidt schlugen Herrn Andreas Franke vor. Es wurde offen per Handzeichen gewählt.
Herr Andreas Franke wurde mit sieben Stimmen bei einer Enthal- tung zum stellvertretenden Ortsbürgermeister gewählt.
4. Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2019 der öffentlichen Orts- ratssitzung vom 11.09.2019
Das Protokoll wurde mit einer Enthaltung genehmigt.
5. Beratung im Ortsrat zur Haushaltssatzung der Stadt Hameln 2020/2021
a) Krippenanbau
b) Tische FFW Unsen
c) Placken 2
d) weitere Anträge des Ortsrates zum Haushalt 2020/2021
Frau Mikolajewski wies zunächst darauf hin, dass für die Jahre 2020 und 2021 erstmals ein Doppelhaushalt verabschiedet werde, so dass die nächsten Haushaltsberatungen voraussichtlich erst wieder in zwei Jahren stattfinden würden. Dieser Doppelhaushalt werde am 26.02.2020 im Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft beraten, danach im Verwaltungsausschuss am 11.03.2020 und am 25.03.2020 im Rat der Stadt Hameln verabschiedet. Dabei sei im Ergebnishaushalt 2020 ein Plus von rd. 300.000 Euro vorgesehen, 2021 ein Minus von rd. 1 Mio. Euro. Die geplanten Investitionen beliefen sich auf rd. 43 Mio. Euro 2020 und rd. 30 Mio. Euro 2021, mittelfristig summiere sich das bis 2024 auf 130 Mio. Euro an Inves- titionen, wobei die Schwerpunkte u.a. auf dem städtebaulichen Denkmalschutz in der Altstadt, dem Stadtumbaugebiet Linsingen- quartier, dem Stadtumbaugebiet Baileypark sowie den Schulen und Kindertagesstätten lägen.
Danach erläuterte Frau Mikolajewski die in der Ortschaft Sünteltal geplanten Investitionen sowie Stellungnahmen zu den Anträgen des Ortsrates. Zur beantragten Beschaffung von Klapptischen für die FFW Unsen sei kürzlich von der Verwaltung festgestellt worden, dass nicht die Abteilung Zentrale Gebäudewirtschaft, sondern die Abteilung Feuerwehr und Rettungsdienst zuständig ist.
Herr Weber betonte, dass die Fluchttreppe für das Feuerwehrhaus in Unsen zugesagt war und dann verschoben wurde, in diesem Zu- sammenhang sei der FFW Unsen die Beschaffung der Klapptische von Frau Fricke zugesagt worden. Er fühle sich nun verschaukelt und werde das auf der außerordentlichen Versammlung des Stadt- kommandos der Feuerwehren am 31.01.2020 auch so zum Aus- druck bringen.
Frau Schultze ging auf die Problematik des Möbeltransports im Feuerwehrhaus Unsen ein und darauf, dass die Anträge der Ortsrä- te für den Haushalt 2019 nicht behandelt worden waren.
- Herr Weber beantragte die Aufrechterhaltung des Antrages, im Haushalt 2020/2021 Mittel für die Beschaffung von 12 klappbaren Tischen (80 x 120 cm) für die FFW Unsen einzu- stellen.
Dieser Antrag wurde vom Ortsrat einstimmig beschlossen.
- Der Ortsrat beschloss weiter einstimmig, den Antrag auf- rechtzuerhalten, Planungsmittel für einen Radweg zwischen Welliehausen und Holtensen einzustellen.
Zu diesem Thema sollen zur nächsten Ortsratssitzung Fachleute für Verkehrsplanung der Stadt Hameln (Herr Foelske, Abt. 52) und der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - NLStBV einge- laden werden, um Informationen zu möglichen Umsetzungen zu erhalten. (Anm. der Protokollführung: Die nächste Sitzung ist für Montag, den 20.04.2020 geplant.)
Zur geplanten Erweiterung der Kita Süntelzwerge formulierte der
Ortsrat Sünteltal folgenden Beschluss:
- Der Ortsrat Sünteltal beantragt, den Bau der Kita-
Erweiterung voranzutreiben, so dass die Ausführungspla- nung und Ausschreibung bis Ende 2021 fertig sind, damit 2022 der Baubeginn erfolgen kann.
Dieser Beschluss wurde vom Ortsrat einstimmig gefasst.
Zur „Wegeerneuerung Friedhof“ ergänzte Frau Schultze, dass man der Verkrautung der Wege durch das Glyphosatverbot nicht mehr Herr werde und hier Rasengittersteine verlegt werden sollen.
Außerdem bat der Ortsrat um Aufklärung, was es mit dem „Schau- kasten FZH“ auf sich habe, wo solle dieser angebracht, bzw. aufge- stellt werden?
(Anm. der Protokollführung: Dieser soll an das Freizeitheim in Un- sen (Am Süntelbad) angebracht werden.)
6. Bebauungsplan Nr. 315 "Südlich Placken"
- erneute Entwurf und Auslegung -
Frau Vogelsteller erläuterte die Vorlage mit den erfolgten Verände- rungen anhand einer Kurzfassung, die sie als Powerpoint- Präsentation zeigte, die diesem Protokoll als Anlage beigefügt ist. Die zu erwartenden Kosten seien der neuen Planung angepasst worden.
Frau Schultze stelle fest, dass viele der von den Anliegern vorgetra- genen Einwände der ersten Planung berücksichtigt worden seien, vor allem sei die Bauerschließung von Süden über die Friedhofstra- ße zu begrüßen.
Bei der Frage, in welcher Höhe der Kaufpreis der Baugrundstücke inklusive Erschließung liegen würde, ging Frau Vogelsteller von über 100 Euro pro Quadratmeter für das jetzige Baugebiet aus, eine Möglichkeit der Erweiterung sei vorgesehen.
Der Ortsrat stellte einstimmig den Antrag, dass die Stadt Hameln einen Erschließungsträger suchen möge und, falls ein solcher ge- funden werde, das Baugebiet schnellstmöglich vor 2024 realisiert werden solle.
Die Vorlage 307/2019 wurde vom Ortsrat einstimmig beschlossen.
7. Homepage Sünteltal - weitere Vorgehensweise
Frau Schultze berichtete von der Unterstützung der Homepage durch den Ortsrat, der sie seit Jahren betreibe und finanziere. Ge- gen den Mangel an Aktualität habe nun der Heimatverein Süntelta- ler e.V. eine Lösung gefunden, sie gab das Wort an das neue Orts- ratsmitglied Herrn Michaelis weiter, der zugleich Vorsitzender des Heimatvereins ist.
Herr Michaelis berichtete, man habe Herrn Hartmut Großekettler dafür gewonnen, an der Homepage zu arbeiten, die Rubriken müss- ten verändert werden, denn die Seite werde durchaus frequentiert.
Frau Schultze ergänzte, dass viele Informationen vorhanden seien, der Ortsrat müsse aber noch deutlicher sichtbar werden. Neue In- formationen bat sie an die Adresse info@suenteltal.de zu senden.
Der Ortsrat stimmte dem geplanten Vorgehen und dem Einsatz von Herrn Großekettler einhellig zu.
8. Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
a) AmWesterfeldinHoltensenseieinneuesSpielgerätaufge-
stellt worden.
b) DerSpielplatzinUnsenkönnenochnichtgenutztwerden,da ein Zaun fehlte, dieser solle im nächsten Monat installiert werden.
c) DerzweiteRettungswegfürdasObergeschossdesFeuer- wehrhauses in Holtensen sei kurz vor Weihnachten fertigge- stellt worden, Frau Schultze fragte, wann das in Unsen ge-
Vorl.-Nr.
schehen werde?
9.Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ortsratsmitglieder und der Verwaltung
- Herr Franke fragte nach einem aktuellen Sachstand zum Verkauf des Schießstandes durch die BImA. - Abt. 46 -
Als Termin für die nächste Ortsratssitzung wurde Montag, der 20.04.2020, 19:30 Uhr festgehalten, der Ort wird noch festgelegt.
Vorl.-Nr.
Anmerkung: Die Anlage zu TOP 6 ist über das Ratsinformationssystem unter der Sitzung vom Nr. 1/2020 15.01.2020 einsehbar.
gez. Schultze gez. Hermes Ortsbürgermeister Protokollführung
STADT HAMELN Ortsrat Sünteltal
Hameln, 24.01.2020
Protokoll Nr. 1/2020
über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Sünteltal am
Mittwoch, 15. Januar 2020
im Landgasthaus Hesse, Welliehausen, 31787 Hameln
Anwesend waren:
Ortsbürgermeisterin
Frau Schultze
stellv. Ortsbürgermeister
Herr Heidenblut (bis TOP 1)
Ortsratsmitglieder
Frau Dorn
Herr Franke
Herr Maihöfer
Herr Michaelis(abTOP2) Herr Dr.Niederhut
Herr Schmidt
Herr Weber
Es fehlte entschuldigt
Herr Torster
Vertretung der Verwaltung
Frau Mikolajewski, Abt. 14 (bis TOP 5) Frau Vogelsteller, Abt. 41
Protokollführung
Frau Hermes (AL 11)
Beginn: 20:02 Uhr Ende: 21:35 Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung fand eine Einwohnerfragestunde (ca. 15 Minuten) statt.
Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates wurden festgestellt.
1. Verlust des Mandats von Herrn Rainhard Heidenblut
- Feststellungsbeschluss -
Der Ortsrat stellte den Sitzverlust von Herrn Heidenblut mit sieben Ja-Stimmen bei einer Enthaltung fest.
Herr Heidenblut gab gesundheitliche Gründe für seinen Mandats- verzicht an, verabschiedete sich und dankte dem Ortsrat für die gute Zusammenarbeit. Er wurde seinerseits vom Ortsrat mit Dank und einem Blumenstrauß verabschiedet.
2. Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung gem. § 60 NKomVG eines neuen Ortsratsmitgliedes
Herr Heiko Michaelis wurde als Nachfolger von Herrn Heidenblut im Mandat von Ortsbürgermeisterin Frau Schultze auf seine Pflichten gem. §§40 bis 42 NKomVG hingewiesen, darauf, seine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu wahren.
3. Neuwahl des/der stellvertretenden Ortsbürgermeis- ters/Ortsbürgermeisterin
Da mit Ausscheiden von Herrn Heidenblut kein Stellvertreter für die Ortsbürgermeisterin mehr vorhanden war, bat Frau Schultze um Vorschläge für die Neuwahl dieser Position.
Herr Maihöfer und Herr Schmidt schlugen Herrn Andreas Franke vor. Es wurde offen per Handzeichen gewählt.
Herr Andreas Franke wurde mit sieben Stimmen bei einer Enthal- tung zum stellvertretenden Ortsbürgermeister gewählt.
4. Genehmigung des Protokolls Nr. 4/2019 der öffentlichen Orts- ratssitzung vom 11.09.2019
Das Protokoll wurde mit einer Enthaltung genehmigt.
5. Beratung im Ortsrat zur Haushaltssatzung der Stadt Hameln 2020/2021
a) Krippenanbau
b) Tische FFW Unsen
c) Placken 2
d) weitere Anträge des Ortsrates zum Haushalt 2020/2021
Frau Mikolajewski wies zunächst darauf hin, dass für die Jahre 2020 und 2021 erstmals ein Doppelhaushalt verabschiedet werde, so dass die nächsten Haushaltsberatungen voraussichtlich erst wieder in zwei Jahren stattfinden würden. Dieser Doppelhaushalt werde am 26.02.2020 im Ausschuss für Finanzen, Personal und Wirtschaft beraten, danach im Verwaltungsausschuss am 11.03.2020 und am 25.03.2020 im Rat der Stadt Hameln verabschiedet. Dabei sei im Ergebnishaushalt 2020 ein Plus von rd. 300.000 Euro vorgesehen, 2021 ein Minus von rd. 1 Mio. Euro. Die geplanten Investitionen beliefen sich auf rd. 43 Mio. Euro 2020 und rd. 30 Mio. Euro 2021, mittelfristig summiere sich das bis 2024 auf 130 Mio. Euro an Inves- titionen, wobei die Schwerpunkte u.a. auf dem städtebaulichen Denkmalschutz in der Altstadt, dem Stadtumbaugebiet Linsingen- quartier, dem Stadtumbaugebiet Baileypark sowie den Schulen und Kindertagesstätten lägen.
Danach erläuterte Frau Mikolajewski die in der Ortschaft Sünteltal geplanten Investitionen sowie Stellungnahmen zu den Anträgen des Ortsrates. Zur beantragten Beschaffung von Klapptischen für die FFW Unsen sei kürzlich von der Verwaltung festgestellt worden, dass nicht die Abteilung Zentrale Gebäudewirtschaft, sondern die Abteilung Feuerwehr und Rettungsdienst zuständig ist.
Herr Weber betonte, dass die Fluchttreppe für das Feuerwehrhaus in Unsen zugesagt war und dann verschoben wurde, in diesem Zu- sammenhang sei der FFW Unsen die Beschaffung der Klapptische von Frau Fricke zugesagt worden. Er fühle sich nun verschaukelt und werde das auf der außerordentlichen Versammlung des Stadt- kommandos der Feuerwehren am 31.01.2020 auch so zum Aus- druck bringen.
Frau Schultze ging auf die Problematik des Möbeltransports im Feuerwehrhaus Unsen ein und darauf, dass die Anträge der Ortsrä- te für den Haushalt 2019 nicht behandelt worden waren.
- Herr Weber beantragte die Aufrechterhaltung des Antrages, im Haushalt 2020/2021 Mittel für die Beschaffung von 12 klappbaren Tischen (80 x 120 cm) für die FFW Unsen einzu- stellen.
Dieser Antrag wurde vom Ortsrat einstimmig beschlossen.
- Der Ortsrat beschloss weiter einstimmig, den Antrag auf- rechtzuerhalten, Planungsmittel für einen Radweg zwischen Welliehausen und Holtensen einzustellen.
Zu diesem Thema sollen zur nächsten Ortsratssitzung Fachleute für Verkehrsplanung der Stadt Hameln (Herr Foelske, Abt. 52) und der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - NLStBV einge- laden werden, um Informationen zu möglichen Umsetzungen zu erhalten. (Anm. der Protokollführung: Die nächste Sitzung ist für Montag, den 20.04.2020 geplant.)
Zur geplanten Erweiterung der Kita Süntelzwerge formulierte der
Ortsrat Sünteltal folgenden Beschluss:
- Der Ortsrat Sünteltal beantragt, den Bau der Kita-
Erweiterung voranzutreiben, so dass die Ausführungspla- nung und Ausschreibung bis Ende 2021 fertig sind, damit 2022 der Baubeginn erfolgen kann.
Dieser Beschluss wurde vom Ortsrat einstimmig gefasst.
Zur „Wegeerneuerung Friedhof“ ergänzte Frau Schultze, dass man der Verkrautung der Wege durch das Glyphosatverbot nicht mehr Herr werde und hier Rasengittersteine verlegt werden sollen.
Außerdem bat der Ortsrat um Aufklärung, was es mit dem „Schau- kasten FZH“ auf sich habe, wo solle dieser angebracht, bzw. aufge- stellt werden?
(Anm. der Protokollführung: Dieser soll an das Freizeitheim in Un- sen (Am Süntelbad) angebracht werden.)
6. Bebauungsplan Nr. 315 "Südlich Placken"
- erneute Entwurf und Auslegung -
Frau Vogelsteller erläuterte die Vorlage mit den erfolgten Verände- rungen anhand einer Kurzfassung, die sie als Powerpoint- Präsentation zeigte, die diesem Protokoll als Anlage beigefügt ist. Die zu erwartenden Kosten seien der neuen Planung angepasst worden.
Frau Schultze stelle fest, dass viele der von den Anliegern vorgetra- genen Einwände der ersten Planung berücksichtigt worden seien, vor allem sei die Bauerschließung von Süden über die Friedhofstra- ße zu begrüßen.
Bei der Frage, in welcher Höhe der Kaufpreis der Baugrundstücke inklusive Erschließung liegen würde, ging Frau Vogelsteller von über 100 Euro pro Quadratmeter für das jetzige Baugebiet aus, eine Möglichkeit der Erweiterung sei vorgesehen.
Der Ortsrat stellte einstimmig den Antrag, dass die Stadt Hameln einen Erschließungsträger suchen möge und, falls ein solcher ge- funden werde, das Baugebiet schnellstmöglich vor 2024 realisiert werden solle.
Die Vorlage 307/2019 wurde vom Ortsrat einstimmig beschlossen.
7. Homepage Sünteltal - weitere Vorgehensweise
Frau Schultze berichtete von der Unterstützung der Homepage durch den Ortsrat, der sie seit Jahren betreibe und finanziere. Ge- gen den Mangel an Aktualität habe nun der Heimatverein Süntelta- ler e.V. eine Lösung gefunden, sie gab das Wort an das neue Orts- ratsmitglied Herrn Michaelis weiter, der zugleich Vorsitzender des Heimatvereins ist.
Herr Michaelis berichtete, man habe Herrn Hartmut Großekettler dafür gewonnen, an der Homepage zu arbeiten, die Rubriken müss- ten verändert werden, denn die Seite werde durchaus frequentiert.
Frau Schultze ergänzte, dass viele Informationen vorhanden seien, der Ortsrat müsse aber noch deutlicher sichtbar werden. Neue In- formationen bat sie an die Adresse info@suenteltal.de zu senden.
Der Ortsrat stimmte dem geplanten Vorgehen und dem Einsatz von Herrn Großekettler einhellig zu.
8. Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
a) AmWesterfeldinHoltensenseieinneuesSpielgerätaufge-
stellt worden.
b) DerSpielplatzinUnsenkönnenochnichtgenutztwerden,da ein Zaun fehlte, dieser solle im nächsten Monat installiert werden.
c) DerzweiteRettungswegfürdasObergeschossdesFeuer- wehrhauses in Holtensen sei kurz vor Weihnachten fertigge- stellt worden, Frau Schultze fragte, wann das in Unsen ge-
Vorl.-Nr.
schehen werde?
9.Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ortsratsmitglieder und der Verwaltung
- Herr Franke fragte nach einem aktuellen Sachstand zum Verkauf des Schießstandes durch die BImA. - Abt. 46 -
Als Termin für die nächste Ortsratssitzung wurde Montag, der 20.04.2020, 19:30 Uhr festgehalten, der Ort wird noch festgelegt.
Vorl.-Nr.
Anmerkung: Die Anlage zu TOP 6 ist über das Ratsinformationssystem unter der Sitzung vom Nr. 1/2020 15.01.2020 einsehbar.
gez. Schultze gez. Hermes Ortsbürgermeister Protokollführung