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STADT HAMELN Ortsrat Sünteltal
Hameln, 07.01.2022
Protokoll Nr. 2/2021
über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Sünteltal am
Donnerstag, 11. November 2021
im "Waldhof" in Unsen, 31787 Hameln
Anwesend waren:
Ortsbürgermeisterin
Frau Schultze
Ortsratsmitglieder
Herr Bolte
Herr Franke
Herr Gayko
Herr Maihöfer Herr Michaelis Herr Dr.Niederhut Herr Schmidt Herr Torster
Vertretung der Verwaltung
Frau Harms (StR ́in)
Protokollführung
Frau Hermes (AL 11)
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 22:00 Uhr
Sitzungsunterbrechung von 19:50 Uhr bis 19:55 Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung fand eine Einwohnerfragestunde (ca. 15 Minuten) statt. Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates wurden festgestellt.
Nach TOP 5 wurde die Sitzung unterbrochen und Frau Schultze (für 20 Jahre), Herr Schmidt (für 20 Jahre) und Herr Dr. Niederhut (für 25 Jahre) wurden von Stadträtin Frau Harms für ihre langjährige Tätigkeit im Ortsrat geehrt. Herr Weber wurde vom Ortsrat verabschiedet.
1- Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder gemäß § 43 NKomVG und Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG
Die Ortsratsmitglieder wurden von der bisherigen Ortsbürgermeisterin Frau Schultze nach § 43 NKomVG und § 60 NKomVG über ihre Pflichten belehrt und per Faustberührung (ersatzweise für den Handschlag) verpflichtet.
2- Wahl des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin
Frau Schultze übergab für die Wahl des Ortsbürgermeisters oder der Orts- bürgermeisterin die Leitung der Sitzung an das älteste anwesende Orts- ratsmitglied Herrn Dr. Niederhut.
Geheime Wahl wurde nicht beantragt.
Herr Maihöfer von der SPD-Fraktion schlug Frau Bettina Schultze als Ortsbürgermeisterin vor. Es gab keine Gegenvorschläge. Gewählt wurde auf Nachfrage durch Handzeichen.
Frau Schultze wurde einstimmig zur Ortsbürgermeisterin gewählt. Sie nahm die Wahl an.
3- Wahl des stv. Ortsbürgermeisters / der stv. Ortsbürgermeisterin
Geheime Wahl wurde nicht beantragt. Herr Michaelis schlug Herrn Andreas Franke als stellvertretenden Ortsbürgermeister vor. Es gab keine Gegenvorschläge. Gewählt wurde auf Nachfrage durch Handzeichen.
Herr Franke wurde mit 6 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen zum stellvertretenden Ortsbürgermeister gewählt. Er nahm die Wahl an.
Im Anschluss verpflichtete Herr Franke als stellvertretender Ortsbürgermeister die erneut gewählte Ortsbürgermeisterin Frau Schultze auf die Einhaltung der Pflichten
gem. § 43 NKomVG und § 60 NKomVG. Dies geschah per Faustberührung ersatzweise für den Handschlag.
4- Übernahme von Hilfsfunktionen für die Verwaltung
Ortsbürgermeisterin Schultze erklärte, die Hilfsfunktionen für die Verwaltung zu übernehmen.
5- Benennung der Fraktionsvorsitzenden
Die SPD-Fraktion benannte Herrn Michaelis als Fraktionsvorsitzenden.
Die CDU-Fraktion benannte Herrn Dr. Niederhut als Fraktionsvorsitzenden.
6- Besetzung der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Süntelwald - Vorlage 254/2021
Der Ortsrat Sünteltal schlug als ordentliche Mitglieder für den Verbands- ausschuss des Wasserbeschaffungsverbandes Süntelwald Herrn Heiko Michaelis und Herrn Andreas Busam vor.
Als stellvertretende Mitglieder wurden Herr Ulrich Schmidt und Herr Stefan Gayko vorgeschlagen. Diese Vorschläge wurden vom Ortsrat Sünteltal einstimmig beschlossen.
7- Sachstand Kindergarten
Stadträtin Harms berichtete vom Sachstand zum Erweiterungsbau der Kindertagesstätte in Holtensen. Sie ging darauf ein, dass für die 2019 beschlossene Erweiterung (Anbau) der Kindertagesstätte für zehn Plätze für Ü3-Kinder und zehn Plätze für U3- Kinder bislang 1,1 Mio. Euro geplant gewesen seien. Nun gebe es eine Aktualisierung und Konkretisierung der bisherigen Planungen, bei der es zu einem erheblichen Mehrbedarf gekommen sei, die geschätzten Gesamtkosten beliefen sich nunmehr auf 2,45 Mio. Euro. Dies beinhalte Treppen und einen Aufzug zwischen den Gebäudeteilen, die durch den großen Höhenunterschied erforderlich würden, eine deutlich aufwändigere Fundamentierung als bisher gedacht, einen zusätzlichen Behälter für Löschwasser und eine Anlage für Heizung und Belüftung nach heutigem Standard. StR’in betonte, dass nunmehr die Planungen überdacht werden müssten und eine neue Beschlussfassung erforderlich sei, zzt. gebe es im Sünteltal keine Kita-Bedarfe, die hier nicht befriedigt werden könnten, beim vorhandenen Kindernest seien noch Plätze frei. Man wolle die Planungen nunmehr mit Hinblick auf den kommenden Anspruch auf Ganztagsbetreuungsplätze für Grundschulkinder ab August 2026 ausrichten. Frau Schultze verlieh der großen Enttäuschung des Ortsrates Ausdruck, die Höhenunterschiede im Gelände seien schon immer da gewesen und die Planungskosten seien recht hoch gewesen.
Herr Maihöfer fragte nach der Basis der Ermittlung des Kita-Bedarfes und ob dort nur die Geburten herangezogen würden, denn es gebe auch wei- terhin Zuzüge von jungen Familien, die die Bedarfe verändern würden. Fer- ner sei nicht nur ein Neubau geplant gewesen, sondern auch die erforderli- che Ertüchtigung der vorhandenen Räume der Kita. StR’in bestätigte, dass auch Zuzüge bei der Ermittlung des Betreuungsbe- darfs berücksichtigt werden. Sowohl Herr Michaelis als auch Herr Dr. Niederhut betonten die Wichtigkeit der Infrastruktur des Sünteltals und des Erweiterungsbedarfs der Kindertagesbetreuung.
Herr Franke verwies auf die bereits seit 2018 eingestellten Haushaltsmittel, die Besichtigung des Kita-Geländes im August 2019 durch einen Architekten und die bereits dann angeführten Mehrkosten i.H.v. 853.500 Euro. Er ergänzte, dass für die zzt. durch das Kindernest genutzten Räume eine Nachnutzung in Planung sei. Nach weiteren Unmutsäußerungen der Ortsratsmitglieder zur jetzigen Entwicklung machte StR’in deutlich, dass der Bedarf an Betreuungsplätzen für unter-dreijährige Kinder in den letzten Jahren sehr gestiegen sei, das Personal im Baubereich fehle und es Probleme mit der Raumausstattung bei allen Kitas im Stadtgebiet gebe. Nun sei die Bereisung und Bestandsauf- nahme aller Kitas geplant. Der Ortsrat war sich einig in der Auffassung, dass die Erweiterung der Betreuungsmöglichkeiten im Sünteltal im Sinne der weiteren Dorfentwicklung dringend erforderlich sei und formulierte einen Antrag.Antrag des Ortsrates Sünteltal:
„Die Verwaltung möge kurzfristig die Größe und die Möglichkeit eines Bau- vorhabens für Kindertagesbetreuung auf dem Schulhof der Grundschule Holtensen in Ergänzung zu dem zu erwartenden Neubau für die Ganztags- betreuung überprüfen.“Der Antrag wurde mit 6 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen.
Herr Gayko regte an zu überprüfen, ob es nicht Platz für eine Kinderbetreuung gegenüber der Grundschule, auf dem Feld in Richtung Unsen gebe
(Anm. der Protokollführung: Flurstück 31/10?), das Areal sei ebenerdig und wäre für alle Schul- und Vorschulkinder gut erreichbar.
8- Straßenbenennung Welliehausen
Frau Schultze erinnerte an den Beschluss des Ortsrates, die Einwohner Welliehausens im Rahmen der Kommunalwahl zur Benennung der neuen Straße im Baugebiet
Placken II zu befragen. Von den Vorschlägen „Albert- Schmidt-Straße“, „Vor dem Süntel“ und „Hildes Garten“ hätten sich die Einwohner mit überwältigender Mehrheit für
„Vor dem Süntel“ ausgesprochen, so dass sie vorschlage, diese Benennung als Vorschlag des Ortsrates an die Verwaltung weiterzugeben.
Der Ortsrat Sünteltal sprach sich einstimmig für die Benennung der neuen Straße in Welliehausen in „Vor dem Süntel“ aus.
9- Stand der Vermarktung Baugebiet Placken 2
Frau Schultze verlas die Stellungnahme der Abteilung 46 / Bauverwaltung und Grundstücksverkehr vom 27.10.2021, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.
10- Weitere Vorgehensweise zum digitalen Laden
Frau Schultze bezog sich auf den Wunsch des Ortsrates, das Gemeinde- haus am Friedhof in Holtensen behalten zu wollen und dort möglichst einen „digitalen Laden“
einzurichten. Sie berichtete, der Landkreis habe Förde- rungen für derartige Projekte in Aussicht gestellt, um die ländlichen Regio- nen zu fördern. Für ein solches Projekt
müsse ggf. eine Genossenschaft gegründet werden, um das Gebäude samt Grundstück kaufen zu können. Sie schlug vor, weitere Informationen zur Gründung von
Genossenschaften einzuholen. Der Ortsrat stimmte diesem Vorschlag zu.
11- Beschluss über Präsente des Ortsrates bei besonderen Geburtstagen oder Ehejubiläen
Frau Schultze beschrieb die bisherige Vorgehensweise der Erstellung von Gutscheinen für Präsente des Ortsrates, zzt. gebe es jedoch wenig örtliche Anbieter von Leistungen,
die dafür angesprochen werden könnten. Die Ortsratsmitglieder machten Vorschläge für weitere lokale Betriebe und beschlossen, an dem bisherigen Vorgehen festzuhalten.
12- Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
a) Frau Schultze berichtete, die Fa. HahGeh wolle in Holtensen und Wel- liehausen keine Gehwegreinigung und –räumung mehr durchführen und
habe die bestehenden Verträge gekündigt. Eine Ersatzfirma sei aber bereits gefunden worden.
b) Herr Maxam von der Abt. 53 / Stadtgrün habe ihr mitgeteilt, das Anlegen von Wildblumeninseln sei schwierig, er werde aber gerne im Ortsrat noch- mals berichten.
- Abt. 53 -
c) Zum Radweg Holtensen/Unsen wollte Frau Schultze nochmals nachfra- gen, auch zum Radweg Pötzen/Flegessen solle es neue Informationen ge- ben. - Abt. 52 -
d) Ferner sei der Parkplatz am Schwimmbad schlecht bzw. z.T. gar nicht beleuchtet, was nun, da das Schwimmbad auch im Winter genutzt werde, unglücklich sei. Frau Schultze will nachfragen, ob mehr Beleuchtung mög- lich wäre. - Abt. 52 –
e) Frau Schutze teilte die Termine für Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag mit, diese seien um 10:00 Uhr in Welliehausen, um 10:30 Uhr in Un- sen und um 11:00 Uhr in Holtensen.
13- Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ortsratsmitglieder und der Verwaltung
a) Herr Michaelis fragte nach der Beleuchtung bei der Bushaltestelle Fle- gesser Straße/Ortsfeld, im letzten Protokoll wurde um Versetzung der Straßenlaterne gebeten.
(Anm. der Protokollführung: Die Antwort der Abt. 52 Verkehrsplanung / Straßenwesen vom 08.10.2021 ist von mir vergessen worden und lautet: „Es mussten
erst noch die elektrischen Anschlussmöglichkeiten der Bushal- testellen überprüft werden. Ein Versetzen der vorh. Leuchte auf der Feldsei- te wird nicht vorgenommen,
stattdessen kann eine Leuchte direkt in der Bushaltestelle installiert werden.Genauso auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Wenn beide Leuchten beschafft worden sind,
können diese bei gegebener Zeit von der Elektroabt. des Betriebshofes montiert werden.“) - Abt. 52 –
b) Herr Maihöfer fragte nach der Belüftung des Ballraumes im Dorfgemein- schaftshaus Unsen.
Unterzeichnerin verwies auf den Antrag zum Doppelhaushalt 2022/2023, der in der letzten Sitzung des Ortsrates am 30.06.2021 dazu gestellt wor- den war. - Abt. 45 -
c) Herr Maihöfer bat darum, die Außenleuchten an den Umkleiden des Dorfgemeinschaftshauses in Unsen mit Bewegungsmeldern zu versehen.
gez. Schultze gez. Hermes Ortsbürgermeisterin Protokollführung
Hameln, 07.01.2022
Protokoll Nr. 2/2021
über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Sünteltal am
Donnerstag, 11. November 2021
im "Waldhof" in Unsen, 31787 Hameln
Anwesend waren:
Ortsbürgermeisterin
Frau Schultze
Ortsratsmitglieder
Herr Bolte
Herr Franke
Herr Gayko
Herr Maihöfer Herr Michaelis Herr Dr.Niederhut Herr Schmidt Herr Torster
Vertretung der Verwaltung
Frau Harms (StR ́in)
Protokollführung
Frau Hermes (AL 11)
Beginn: 19:30 Uhr
Ende: 22:00 Uhr
Sitzungsunterbrechung von 19:50 Uhr bis 19:55 Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung fand eine Einwohnerfragestunde (ca. 15 Minuten) statt. Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates wurden festgestellt.
Nach TOP 5 wurde die Sitzung unterbrochen und Frau Schultze (für 20 Jahre), Herr Schmidt (für 20 Jahre) und Herr Dr. Niederhut (für 25 Jahre) wurden von Stadträtin Frau Harms für ihre langjährige Tätigkeit im Ortsrat geehrt. Herr Weber wurde vom Ortsrat verabschiedet.
1- Pflichtenbelehrung der Ortsratsmitglieder gemäß § 43 NKomVG und Verpflichtung gemäß § 60 NKomVG
Die Ortsratsmitglieder wurden von der bisherigen Ortsbürgermeisterin Frau Schultze nach § 43 NKomVG und § 60 NKomVG über ihre Pflichten belehrt und per Faustberührung (ersatzweise für den Handschlag) verpflichtet.
2- Wahl des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin
Frau Schultze übergab für die Wahl des Ortsbürgermeisters oder der Orts- bürgermeisterin die Leitung der Sitzung an das älteste anwesende Orts- ratsmitglied Herrn Dr. Niederhut.
Geheime Wahl wurde nicht beantragt.
Herr Maihöfer von der SPD-Fraktion schlug Frau Bettina Schultze als Ortsbürgermeisterin vor. Es gab keine Gegenvorschläge. Gewählt wurde auf Nachfrage durch Handzeichen.
Frau Schultze wurde einstimmig zur Ortsbürgermeisterin gewählt. Sie nahm die Wahl an.
3- Wahl des stv. Ortsbürgermeisters / der stv. Ortsbürgermeisterin
Geheime Wahl wurde nicht beantragt. Herr Michaelis schlug Herrn Andreas Franke als stellvertretenden Ortsbürgermeister vor. Es gab keine Gegenvorschläge. Gewählt wurde auf Nachfrage durch Handzeichen.
Herr Franke wurde mit 6 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen zum stellvertretenden Ortsbürgermeister gewählt. Er nahm die Wahl an.
Im Anschluss verpflichtete Herr Franke als stellvertretender Ortsbürgermeister die erneut gewählte Ortsbürgermeisterin Frau Schultze auf die Einhaltung der Pflichten
gem. § 43 NKomVG und § 60 NKomVG. Dies geschah per Faustberührung ersatzweise für den Handschlag.
4- Übernahme von Hilfsfunktionen für die Verwaltung
Ortsbürgermeisterin Schultze erklärte, die Hilfsfunktionen für die Verwaltung zu übernehmen.
5- Benennung der Fraktionsvorsitzenden
Die SPD-Fraktion benannte Herrn Michaelis als Fraktionsvorsitzenden.
Die CDU-Fraktion benannte Herrn Dr. Niederhut als Fraktionsvorsitzenden.
6- Besetzung der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Süntelwald - Vorlage 254/2021
Der Ortsrat Sünteltal schlug als ordentliche Mitglieder für den Verbands- ausschuss des Wasserbeschaffungsverbandes Süntelwald Herrn Heiko Michaelis und Herrn Andreas Busam vor.
Als stellvertretende Mitglieder wurden Herr Ulrich Schmidt und Herr Stefan Gayko vorgeschlagen. Diese Vorschläge wurden vom Ortsrat Sünteltal einstimmig beschlossen.
7- Sachstand Kindergarten
Stadträtin Harms berichtete vom Sachstand zum Erweiterungsbau der Kindertagesstätte in Holtensen. Sie ging darauf ein, dass für die 2019 beschlossene Erweiterung (Anbau) der Kindertagesstätte für zehn Plätze für Ü3-Kinder und zehn Plätze für U3- Kinder bislang 1,1 Mio. Euro geplant gewesen seien. Nun gebe es eine Aktualisierung und Konkretisierung der bisherigen Planungen, bei der es zu einem erheblichen Mehrbedarf gekommen sei, die geschätzten Gesamtkosten beliefen sich nunmehr auf 2,45 Mio. Euro. Dies beinhalte Treppen und einen Aufzug zwischen den Gebäudeteilen, die durch den großen Höhenunterschied erforderlich würden, eine deutlich aufwändigere Fundamentierung als bisher gedacht, einen zusätzlichen Behälter für Löschwasser und eine Anlage für Heizung und Belüftung nach heutigem Standard. StR’in betonte, dass nunmehr die Planungen überdacht werden müssten und eine neue Beschlussfassung erforderlich sei, zzt. gebe es im Sünteltal keine Kita-Bedarfe, die hier nicht befriedigt werden könnten, beim vorhandenen Kindernest seien noch Plätze frei. Man wolle die Planungen nunmehr mit Hinblick auf den kommenden Anspruch auf Ganztagsbetreuungsplätze für Grundschulkinder ab August 2026 ausrichten. Frau Schultze verlieh der großen Enttäuschung des Ortsrates Ausdruck, die Höhenunterschiede im Gelände seien schon immer da gewesen und die Planungskosten seien recht hoch gewesen.
Herr Maihöfer fragte nach der Basis der Ermittlung des Kita-Bedarfes und ob dort nur die Geburten herangezogen würden, denn es gebe auch wei- terhin Zuzüge von jungen Familien, die die Bedarfe verändern würden. Fer- ner sei nicht nur ein Neubau geplant gewesen, sondern auch die erforderli- che Ertüchtigung der vorhandenen Räume der Kita. StR’in bestätigte, dass auch Zuzüge bei der Ermittlung des Betreuungsbe- darfs berücksichtigt werden. Sowohl Herr Michaelis als auch Herr Dr. Niederhut betonten die Wichtigkeit der Infrastruktur des Sünteltals und des Erweiterungsbedarfs der Kindertagesbetreuung.
Herr Franke verwies auf die bereits seit 2018 eingestellten Haushaltsmittel, die Besichtigung des Kita-Geländes im August 2019 durch einen Architekten und die bereits dann angeführten Mehrkosten i.H.v. 853.500 Euro. Er ergänzte, dass für die zzt. durch das Kindernest genutzten Räume eine Nachnutzung in Planung sei. Nach weiteren Unmutsäußerungen der Ortsratsmitglieder zur jetzigen Entwicklung machte StR’in deutlich, dass der Bedarf an Betreuungsplätzen für unter-dreijährige Kinder in den letzten Jahren sehr gestiegen sei, das Personal im Baubereich fehle und es Probleme mit der Raumausstattung bei allen Kitas im Stadtgebiet gebe. Nun sei die Bereisung und Bestandsauf- nahme aller Kitas geplant. Der Ortsrat war sich einig in der Auffassung, dass die Erweiterung der Betreuungsmöglichkeiten im Sünteltal im Sinne der weiteren Dorfentwicklung dringend erforderlich sei und formulierte einen Antrag.Antrag des Ortsrates Sünteltal:
„Die Verwaltung möge kurzfristig die Größe und die Möglichkeit eines Bau- vorhabens für Kindertagesbetreuung auf dem Schulhof der Grundschule Holtensen in Ergänzung zu dem zu erwartenden Neubau für die Ganztags- betreuung überprüfen.“Der Antrag wurde mit 6 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen.
Herr Gayko regte an zu überprüfen, ob es nicht Platz für eine Kinderbetreuung gegenüber der Grundschule, auf dem Feld in Richtung Unsen gebe
(Anm. der Protokollführung: Flurstück 31/10?), das Areal sei ebenerdig und wäre für alle Schul- und Vorschulkinder gut erreichbar.
8- Straßenbenennung Welliehausen
Frau Schultze erinnerte an den Beschluss des Ortsrates, die Einwohner Welliehausens im Rahmen der Kommunalwahl zur Benennung der neuen Straße im Baugebiet
Placken II zu befragen. Von den Vorschlägen „Albert- Schmidt-Straße“, „Vor dem Süntel“ und „Hildes Garten“ hätten sich die Einwohner mit überwältigender Mehrheit für
„Vor dem Süntel“ ausgesprochen, so dass sie vorschlage, diese Benennung als Vorschlag des Ortsrates an die Verwaltung weiterzugeben.
Der Ortsrat Sünteltal sprach sich einstimmig für die Benennung der neuen Straße in Welliehausen in „Vor dem Süntel“ aus.
9- Stand der Vermarktung Baugebiet Placken 2
Frau Schultze verlas die Stellungnahme der Abteilung 46 / Bauverwaltung und Grundstücksverkehr vom 27.10.2021, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.
10- Weitere Vorgehensweise zum digitalen Laden
Frau Schultze bezog sich auf den Wunsch des Ortsrates, das Gemeinde- haus am Friedhof in Holtensen behalten zu wollen und dort möglichst einen „digitalen Laden“
einzurichten. Sie berichtete, der Landkreis habe Förde- rungen für derartige Projekte in Aussicht gestellt, um die ländlichen Regio- nen zu fördern. Für ein solches Projekt
müsse ggf. eine Genossenschaft gegründet werden, um das Gebäude samt Grundstück kaufen zu können. Sie schlug vor, weitere Informationen zur Gründung von
Genossenschaften einzuholen. Der Ortsrat stimmte diesem Vorschlag zu.
11- Beschluss über Präsente des Ortsrates bei besonderen Geburtstagen oder Ehejubiläen
Frau Schultze beschrieb die bisherige Vorgehensweise der Erstellung von Gutscheinen für Präsente des Ortsrates, zzt. gebe es jedoch wenig örtliche Anbieter von Leistungen,
die dafür angesprochen werden könnten. Die Ortsratsmitglieder machten Vorschläge für weitere lokale Betriebe und beschlossen, an dem bisherigen Vorgehen festzuhalten.
12- Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
a) Frau Schultze berichtete, die Fa. HahGeh wolle in Holtensen und Wel- liehausen keine Gehwegreinigung und –räumung mehr durchführen und
habe die bestehenden Verträge gekündigt. Eine Ersatzfirma sei aber bereits gefunden worden.
b) Herr Maxam von der Abt. 53 / Stadtgrün habe ihr mitgeteilt, das Anlegen von Wildblumeninseln sei schwierig, er werde aber gerne im Ortsrat noch- mals berichten.
- Abt. 53 -
c) Zum Radweg Holtensen/Unsen wollte Frau Schultze nochmals nachfra- gen, auch zum Radweg Pötzen/Flegessen solle es neue Informationen ge- ben. - Abt. 52 -
d) Ferner sei der Parkplatz am Schwimmbad schlecht bzw. z.T. gar nicht beleuchtet, was nun, da das Schwimmbad auch im Winter genutzt werde, unglücklich sei. Frau Schultze will nachfragen, ob mehr Beleuchtung mög- lich wäre. - Abt. 52 –
e) Frau Schutze teilte die Termine für Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag mit, diese seien um 10:00 Uhr in Welliehausen, um 10:30 Uhr in Un- sen und um 11:00 Uhr in Holtensen.
13- Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ortsratsmitglieder und der Verwaltung
a) Herr Michaelis fragte nach der Beleuchtung bei der Bushaltestelle Fle- gesser Straße/Ortsfeld, im letzten Protokoll wurde um Versetzung der Straßenlaterne gebeten.
(Anm. der Protokollführung: Die Antwort der Abt. 52 Verkehrsplanung / Straßenwesen vom 08.10.2021 ist von mir vergessen worden und lautet: „Es mussten
erst noch die elektrischen Anschlussmöglichkeiten der Bushal- testellen überprüft werden. Ein Versetzen der vorh. Leuchte auf der Feldsei- te wird nicht vorgenommen,
stattdessen kann eine Leuchte direkt in der Bushaltestelle installiert werden.Genauso auf der gegenüberliegenden Straßenseite. Wenn beide Leuchten beschafft worden sind,
können diese bei gegebener Zeit von der Elektroabt. des Betriebshofes montiert werden.“) - Abt. 52 –
b) Herr Maihöfer fragte nach der Belüftung des Ballraumes im Dorfgemein- schaftshaus Unsen.
Unterzeichnerin verwies auf den Antrag zum Doppelhaushalt 2022/2023, der in der letzten Sitzung des Ortsrates am 30.06.2021 dazu gestellt wor- den war. - Abt. 45 -
c) Herr Maihöfer bat darum, die Außenleuchten an den Umkleiden des Dorfgemeinschaftshauses in Unsen mit Bewegungsmeldern zu versehen.
gez. Schultze gez. Hermes Ortsbürgermeisterin Protokollführung