STADT HAMELN Ortsrat Sünteltal
Hameln, 29.07.2021
Protokoll Nr. 1/2021
über die öffentliche Sitzung des Ortsrates Sünteltal am

Mittwoch, 30. Juni 2021
im Mehrzweckraum Sporthalle Holtensen, 31787 Hameln

Anwesend waren:
Ortsbürgermeisterin
Frau Schultze
Ortsratsmitglieder
Frau Dorn
Herr Maihöfer Herr Michaelis Herr Dr.Niederhut Herr Torster
Herr Weber

Es fehlte entschuldigt
Herr Franke Herr Schmidt

Vor Eintritt in die Tagesordnung fand eine Einwohnerfragestunde (ca. 15 Minuten) statt.
Die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ortsrates wurden festgestellt.
 
1-  Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2020 der öffentlichen Orts- ratssitzung vom 07.10.2020
Das Protokoll wurde bei einer Enthaltung genehmigt.

2-  Anmeldezahlen/Auslastung Kindertagesstätten, Grundschule und Nachmittagsbetreuung Sünteltal
Frau Schultze teilte die aktuellen Anmeldezahlen mit:
20 Erstklässler
  9 Kinder neu in der Nachmittagsbetreuung
  7 Kinder neu in der Kita Unsen (Nimmerland) ab August +1 Kind ab Oktober
In der Kita seien 16 Plätze frei geworden und 15 Plätze vergeben, 2 U3-Kinder stünden auf der Warteliste. Zu bedenken sei hier aber auch, dass zzt. in der Kita eine zusätzliche
10er-Gruppe voll belegt sei. Der Bau der Krippe sei geplant und Thema im nächsten Ausschuss für Stadtentwicklung, dann werde es auch eine Vorlage für den entsprechenden
Bebauungsplan geben.

3-  Straßenbenennung Welliehausen
Frau Schultze erinnerte an den Beschluss des Ortsrates in der Sitzung 2/2019 am 15.05.2019, in TOP 2 b) hatte der Ortsrat die Emp- fehlung beschlossen, die neue
Straße im Baugebiet Placken II in „Albert-Schmidt-Weg“ (oder ersatzweise in „Vor dem Süntel“) zu benennen.
Nun gebe es jedoch den Beschluss des Rates der Stadt Hameln, dass neue Straßen, wenn sie nach Personen benannt werden, vorrangig nach Frauen benannt werden
sollen und, dass man aus der Bevölkerung Welliehausens hört, dass es im Dorf bisher nur Flurbezeichnungen als Straßennamen gibt.
Den Welliehäuser Bürgerinnen und Bürger sollen folgende Straßen- namen zur Auswahl angeboten werden: Albert-Schmidt Straße, Vor dem Süntel, Hildes Garten.
Frau Schultze schlug daher vor, am Tag der Kommunalwahl die Welliehäuser Einwohner zu befragen und aufzurufen, ihre eigene Auswahl zur Benennung zu treffen.
Herr Michaelis schlug anknüpfend vor, man könne Flyer mit den entsprechenden Informationen dazu drucken lassen und in Welliehausen verteilen.
Frau Schultze ergänzte weiter, das Ergebnis dieser Befragung könne dann in einem neuen Empfehlungsbeschluss des Ortsrates zur Benennung seinen Ausdruck finden.
Der Ortsrat war damit einverstanden so vorzugehen und hob den Beschluss zum Benennungsvorschlag vom 15.05.2019 einstimmig auf.

4- Verkauf/Vermarktung des Grünstreifens Placken II
Frau Schultze ging auf Vorwürfe eines Sünteltaler Bürgers ein, der in der Einwohnerfragestunde beklagt hatte, sie habe sich nicht um die vorliegende Problematik gekümmert.
Frau Schultze wies darauf hin, sie habe sich erst nach Abschluss des Vertrages mit der Nds. Landgesellschaft mbH (NLG) als Er- schließungsträger darum kümmern können,
dies sei erst im Ap- ril/Mai 2021 erfolgt. Frau Schultze betonte, von Seiten der Politik könne kein Einfluss auf den Kaufpreis genommen werden, die NLG habe das Gelände von der
Stadt Hameln gekauft, der Kaufvertrag sehe eine solche Einflussnahme nicht vor. Sie zitierte außerdem den Ersten Stadtrat, Herrn Aden, der mitgeteilt habe, dass für die Fläche des
bisherigen Grünstreifens „eine unmittelbare bauliche Nutzung nicht vorgesehen“ sei.
Herr Dr. Niederhut und Herr Maihöfer wollten wissen, ob die Kosten der bisherigen Erschließung komplett auf die bisherigen (oberen) Anlieger umgelegt worden seien,
bzw. ob Anliegergebühren für die Fläche des Grünstreifens von den bisherigen Anliegern bezahlt worden seien.
Die Sitzung wurde kurz unterbrochen, um einen Einwohner dazu anzuhören.
Frau Schultze versprach, die obigen Fragen an Herrn Aden weiter- zugeben und die Antwort dem Ortsrat mitzuteilen.
Zur Frage, was mit den Teilen der Grünfläche geschehen werde, wenn sie nicht von den oberen Anliegern gekauft würden, ging Frau Schultze davon aus, dass dann die
unteren Grundstücke entspre- chend größer würden, an Abnehmern werde es dort nicht mangeln.

  (Anmerkung der Protokollführung:
EStR, Herr Aden, teilte am 29.07.2021 mit:
„Im Zuge der Realisierung des Baugebietes Placken I wurden bei der Veräußerung der Wohnbaugrundstücke keine Anliegergebühren o.ä. für den Grünstreifen in Ansatz gebracht.
Es wurden nur Er- schließungs- und Kanalbaubeiträge erhoben. Die Erschließungsbei- träge beziehen sich allein auf die jeweiligen, seinerzeitigen Kauf- grundstücke, nicht aber
auf den diskutierten Grünstreifen. Auch die umfassenden Begrünungsmaßnahmen innerhalb des Baugebietes wurden seinerzeit nicht in die Erschließungsbeiträge etc. aufgenommen.
Insofern haben die betreffenden Eigentümer nichts für den Grünstreifen bezahlt.“) -EStR/Abt. 46-

5-  Sachstand Belüftung des Ballraumes
Frau Schultze erinnerte daran, dass im Rahmen der Brandschutz- maßnahmen, bzw. des Baus der zusätzlichen Fluchttreppe, zwei Fenster im Erdgeschoss des Dorfgemeinschaftshauses 
Unsen zu- gemauert worden seien, dort fehle nun die Belüftung.
Herr Maihöfer bestätigte, sowohl dort im Ballraum als auch in der Umkleide entstehe Feuchtigkeit, die entweichen können müsse, Herr Michaelis ergänzte, dass sich durch längere
Feuchtigkeit Schimmel bilden könne, der eine Gesundheitsgefährdung darstelle.
Die Protokollführerin wies darauf hin, dass dieser Punkt als Antrag zum Haushalt gestellt werden müsse, was für TOP 9 vorgesehen sei.
Der Ortsrat verschob daraufhin das Thema in TOP 9 der Sitzung. - Abt. 45 –

6-  Mögliche Umnutzung Gemeindehaus Holtensen
Frau Schultze informierte darüber, dass die Stadt Hameln das Ge- meindehaus am Friedhof Holtensen, an der Welliehäuser Straße, abgeben wolle. Es werde derzeit teilweise vom
DRK genutzt und von den Friedhofsgärtnern, wenn sie vor Ort seien.
Frau Schultze bat zu bedenken, ob das Gebäude für die Dorfgemeinschaft gesichert werden könne, zum Beispiel für einen Dorfladen, der ohne ständiges Personal funktionieren könne.
Dies sei ggf. in der Form möglich, dass der Laden quasi automatisiert funktionie- re, durchgehend geöffnet sei und von Personal nur regelmäßig ge- reinigt und nachgefüllt werde.
Frau Schultze bat den Ortsrat, grundsätzlich über den Erhalt des Gebäudes nachzudenken und ggf. weitere Nutzungsbedarfe zu erwägen.
Nach kurzer Erörterung sprach sich der Ortsrat Sünteltal geschlos- sen dafür aus, das Gemeindehaus behalten zu wollen.

7-  Mögliche Umgestaltung Dorfplatz Holtensen
Herr Michaelis berichtete von Vorschlägen aus der Bevölkerung, den Dorfplatz umzugestalten, dort Wildblumen einzusäen und ins- gesamt eine insektenfreundliche Begrünung zu schaffen.
Er fragte, was dort möglich sei.
Frau Schultze trug vor, der zuständige Mitarbeiter der Abteilung Stadtgrün der Stadt Hameln, Herr Maxam, habe ihr mitgeteilt, dass sich unter dem Dorfplatz stellenweise eine
Zisterne befinde, so dass genau dort keine Bepflanzung möglich sei, die in die Tiefe gehe. Grundsätzlich sei aber eine entsprechende Begrünung dort möglich. Die Stadt Hameln
würde dann im Sünteltal noch zwei weitere Flä- chen suchen, die für eine solche Begrünung geeignet seien. Eine Ausstattung mit Infotafeln sei dann auch möglich.
In diesem Zusammenhang wies die Protokollführerin auf das bereits laufende Pilotprojekt „Blumeninseln im Siedlungsbereich“ hin, das u.a. auch in Klein Berkel durchgeführt werde
(s. auch Bericht als Anlage zu Protokoll Nr. 2/2020 der Ortsrates Klein Berkel im Ratsin- formationssystem).
Als weitere in Frage kommende Flächen nannte daraufhin Herr Mi- chaelis die Böschung am Ortsfeld / Pötzer Straße (an der Einmün- dung der Limbreite) und die Fläche an der
Pötzer Straße gegenüber dem Waldhofweg.
Frau Dorn nannte die Grünfläche an der Beekebreite Ecke Fried- rich-Katz-Straße.
- Abt. 53 –

8-  Verwendung der Ortsratsmittel 2021
Frau Schultze schlug ein Dörferfest vor, seit Ausbruch der Corona- Pandemie habe es viele Eigentümerwechsel gegeben, etliche neue Bewohner des Sünteltals kenne man gar nicht.
In die Planungen sollten die Vereine mit einbezogen werden.
Von Seiten des Ortsrates meldeten sich Herr Torster, Frau Dorn, Herr Maihöfer, Herr Michaelis und Herr Weber um die Planungen zu koordinieren.
Die restlichen Haushaltsmittel sollen für die Bedarfe des Gemeindehauses vorgesehen werden.
Diese Planung wurde vom Ortsrat einstimmig beschlossen.

9-  Anträge zum Doppelhaushalt 2022/2023
Folgende Anträge zum Haushalt 2022 / 2023 wurden vom Ortsrat gestellt:
a) Überprüfung und Beseitigung der blind gewordenen Fenster im Feuerwehrgerätehaus Welliehausen,
b) Herstellung einer Belüftung des Ballraums und der Umkleide im Dorfgemeinschaftshaus Unsen,
c) Mittelbereitstellung für die bereits mehrfach beantragte verkehrs- dämpfende Anlage am Ortseingang Unsen aus Richtung Hasperde (Verkehrsinsel),
d) Erstellung eines verkehrssicheren Fahrradweges Holtensen – Welliehausen im Bereich entlang der K 1.
Alle Anträge wurden vom Ortsrat einstimmig beschlossen.

10-  Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin
a) Frau Schultze berichtete von der Verbandsversammlung der Sparkassen, an der sie vertretungsweise teilgenommen hatte. Sie habe dort nach dem weiteren Vorgehen gefragt,
was Geldautomaten, Kontoauszugsdrucker etc. in den Ortschaften anbelange. Der Sparkassendirektor habe daraufhin eine Info-Veranstaltung mit Erläuterungen zum „Service-Würfel“ angeboten.
Nach kurzer Aussprache lehnte der Ortsrat eine solche Veranstal- tung ab, da die entsprechenden Entscheidungen zu den anstehen- den Veränderungen ohnehin bereits gefallen seien.

b) Frau Schultze teilte mit, dass das Waldbad Unsen für zwei Winter mit einem Dach versehen werde, um durchgängig genutzt werden zu können.

c) Frau Schultze informierte darüber, dass die Dorfgemeinschafts- räume wieder genutzt werden könnten, die Nutzungsregeln seien geändert und Corona-Regeln aufgenommen worden.

d) Frau Schultze berichtete von einem Gespräch mit Herrn Maxam, Abt. 53 / Stadtgrün, der mitgeteilt habe, dass die Entfernung von zwei Sitzbänken nun umgesetzt werde, die dritte
solle stehenbleiben.

11-  Anfragen, Anregungen und Mitteilungen der Ortsratsmitglieder und der Verwaltung
a) Unterzeichnerin verlas die Information der Abt. 55 / Betriebshof und Friedhöfe zur Wegeerneuerung auf dem Friedhof Welliehausen, die dem Protokoll als Anlage beigefügt ist.
b) Herr Maihöfer teilte mit, dass die Straße „Schöne Aussicht“ nach Welliehausen ausgebessert werden müsse, zzt. gebe es dort eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 70 km/h. - Abt. 52 -
c) Herr Maihöfer bat die Stadtverwaltung darum, zu überprüfen, ob die Information zu Kita-Plätzen, die zentral vergeben werden, nicht frühzeitiger erfolgen könne.
Es herrsche s. E. Unzufriedenheit auch bei den Kitas selbst, der Modus müsse verbessert werden. Er er- gänzte, dass es hier nicht nur um einzelne Kinder und nicht nur um
das Sünteltal gehe. - Abt. 61 –
d) Herr Michaelis bat darum, die Bushaltestelle an der Flegesser Straße zu beleuchten, hier müsse eine Straßenlaterne versetzt werden. - Abt. 52 –

12-  Ehrung Sünteltaler Bürger für besonderen Einsatz für unsere Dorfgemeinschaft
Frau Schultze ehrte im Namen des Ortsrates und der Ortschaft Sünteltal die Sünteltaler Bürger Herrn Jürgen Tosch und Herrn Hartmut Großekettler für ihr Engagement für die Ortschaft Sünteltal.
Herr Tosch habe nicht nur die Tauschbibliothek aufgebaut, sondern den Dorfgemeinschaftsraum gestrichen und sei bei vielen anderen Projekten handwerklich tätig, insbesondere auch im Bereich der Kita und der Grundschule.
Herr Großekettler sei gestalterisch tätig, betreue die Homepage des Sünteltals und mache z.B. Fotos der Ortschaft und bei Veranstal- tungen, bei denen er auch ansonsten eine große Hilfe sei.
Beide Herren erhielten neben dem ausdrücklichen Dank für ihr eh- renamtliches Engagement vom Ortsrat auch Einkaufsgutscheine für Hamelner Geschäfte.

gez. Schultze gez. Hermes Ortsbürgermeisterin Protokollführung